Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Vertragspartner – Geltungsbereich – Definitionen

Der Vertrag kommt zustande mit:

Feuerwehr Sachsen Shop GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Andreas Huhn
Wiener Straße 146
01219 Dresden
Telefon: 0176 62672322
Telefax: 0351 85074819
E- Mail: shop@feuerwehr-sachsen.shop
Registergericht:
Amtsgericht Dresden
Registernummer: HRB 42881
Steuernummer: 203/108/16850

  • im nachfolgend Anbieter genannt

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

  1. Bestellablauf
    Der Kunde kann das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken im Shop in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich ansehen. Eingabefehler können jederzeit über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigt werden und Waren aus dem Warenkorb gelöscht werden. Wenn der Kunde Waren aus dem Warenkorb kaufen will, kann er durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ den Bestellvorgang einleiten. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung sehen Sie nochmals die von Ihnen eingegebenen Daten und Artikel. Durch Anklicken der Bearbeiten-Links neben den einzelnen Daten haben Sie nochmals die Möglichkeit, diese zu korrigieren. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen oder durch Drücken des „weiter“ und nachfolgend „kaufen“ Buttons abschließen.
  2. Vertragsabschluss
    Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Anbieter wird dem Kunden den Zugang der Bestellung mit den Inhalt des Angebotes nach Eingang des Angebotes beim Anbieter unverzüglich per E-Mail an dessen, im Angebot angegebene E-Mail Adresse bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrags dar.
    Der Anbieter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 3-6 Werktagen annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an die im Angebot des Kunden angegebene E-Mail Adresse. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
    Im Falle der Zahlart PayPal wird das Konto des Kunden aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Sollte der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern können, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet.
  3. Preise und Zahlungsbedingungen
    Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, welche dem Kunden vor Bestellung mitgeteilt werden. Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Die Versandkosten finden Sie in der Preisliste. 
    Sie haben die Möglichkeit die Zahlungsweise Lieferung per Vorkasse oder per Paypal und bar (ohne Skonti oder sonstige Abzüge) bei Abholung zu wählen. Bei Abholung der Ware ist dies während des Bestellvorgangs in „Nachricht zu Ihrer Bestellung“ zu vermerken. Bei Zahlung per Vorkasse teilen wir Ihnen unser Bankdaten in der Bestellbestätigung mit.
    Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an.
  4. Lieferung
    Sofern beim Angebot ausdrücklich nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung in Deutschland innerhalb spätestens 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Sollte sich die Auslieferung der Ware über den dort genannten Zeitraum verzögern, benachrichtigen wir Sie unverzüglich per E-Mail mit dem neuen Lieferzeitpunkt.
    Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über.
    Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassenzahlungen erfolgt daher maximal für 10 Werktage.
  5. Eigentumsvorbehalt
    Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
  6. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
    Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Feuerwehr Sachsen Shop GmbH
Wiener Straße 146
01219 Dresden
Telefon: 0176 62672322
Telefax: 0351 85074819
E- Mail: shop@feuerwehr-sachsen.shop

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei,

  • Verträgen zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • Verträgen zur Lieferung von Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
  1. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren
    Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
    Rückzahlungen des Anbieters erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal Konto des Kunden.

Sofern Sie im Fall eines Widerrufs die Waren entgegen Ihrer Kostentragungspflicht unfrei an uns zurück senden, ist der Verkäufer berechtigt, die ihm entstandenen tatsächlichen Kosten für die Annahme der Rücksendung der widerrufenen Waren von dem an Sie zurück zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen.

  1. Kostentragungsvereinbarung
    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  2. Transportschäden
    Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu den Anbieter zu unterstützen seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
  3. Gewährleistung
    Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
    Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf.
    Für die Verjährung der Gewährleistungsansprüche gilt die gesetzliche Regelung.
  4. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
    Sie können diese AGB jeweils auf den Internet-Shopseiten www.feuerwehr-sachsen.shop.de unter „AGB“ einsehen.
    Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern.
    Unsere Bestellbestätigungs e-Mail, welche wir Ihnen im Anschluss an Ihre Bestellung an die von Ihnen angegebene e-Mail Adresse senden, enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung.
    Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.
  5. Schlussbestimmungen
    Vertragssprache ist Deutsch.
    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
    Ist der Kunde Unternehmer bedürfen alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.